Rechtsprechung
| BVerwG, 29.05.2002 - 4 BN 24.02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Festsetzung eines unmittelbar an ein reines Wohngebiet angrenzenden öffentlichen Spielplatzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2002 - 7a D 106/00
- BVerwG, 29.05.2002 - 4 BN 24.02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 5.88
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Kinderspielplätzen
Auszug aus BVerwG, 29.05.2002 - 4 BN 24.02
Nur in besonders gelagerten Einzelfällen können sie nach § 15 Abs. 1 BauNVO unzulässig sein oder Nutzungsbeschränkungen (beispielsweise in zeitlicher Hinsicht) bedürfen (BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1991 - BVerwG 4 C 5.88 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 7 = NJW 1992, 1779). - BVerwG, 03.03.1992 - 4 B 70.91
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von sog. Bolzplätzen neben reinen Wohngebieten
Auszug aus BVerwG, 29.05.2002 - 4 BN 24.02
Der beschließende Senat hat ferner bereits entschieden, dass auch Bolzplätze - unter dem Vorbehalt einer Beurteilung nach § 15 BauNVO - neben reinen Wohngebieten zugelassen werden dürfen (Senatsbeschluss vom 3. März 1992 - BVerwG 4 B 70.91 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 8 m.w.N.).